10.05.2017

„Mit dem Nasenring durch die Manege“

Grüne Bundestagskandidatin Anja Zeller kritisiert SPD in Sachen Windkraft

 „Die Pressemitteilung der SPD ist eine gefährliche Kehrtwende“, sagt Anja Zeller, Kandidatin für den Bundestag und Kreistagsmitglied der GRÜNEN-Fraktion Main-Kinzig. „Erst vergangenen Freitag hat die SPD gegen einen Antrag zur Vergrößerung der Schutzzone für Windräder rund um die Ronneburg gestimmt. Gestern sprechen sich die Sozialdemokraten dann dafür aus, die Schutzzone doch zu erweitern, von zwei auf fünf Kilometern.“

Eine solche Kehrtwende lasse nur den Schluss zu, dass sich die SPD in Hinblick auf eine wahrscheinliche Koalition mit der CDU Im Kreis „mit einem Nasenring durch die Manege ziehen lässt. Wenn die CDU der SPD ihre Forderungen diktieren kann, ist dies ein Verlust für die Demokratie im Kreis und wie in diesem Fall ein herber Rückschlag für erneuerbare Energien“, mahnt Zeller.

Ein erstes Indiz sei der Geschäftsordnungsantrag, den die SPD im Rahmen der letzten Kreistagssitzung gestellt habe: „Damit wurde die Beratung über den Teilplan für Erneuerbare Energien in den Umweltausschuss verwiesen und somit eine öffentliche Beratung im Kreistag umgangen.“ Die Wählerinnen und Wähler würden sich im Kreis aber nicht täuschen lassen: „Ein Wendemanöver wie dieses ist von Seiten der SPD wohl kaum erklärbar und lässt sich nur in Hinblick auf eine Koalition begründen.“ Windkraft sei das Rückgrat der Energiewende und es könne nicht sein, „dass die Bedrohung des Klimawandels zwar global wahrgenommen, aber lokal abgelehnt wird. Wir als GRÜNE bieten dagegen weiterhin eine klare Haltung und sprechen uns für ein Umdenken in der Energiewirtschaft aus.“

Der Main-Kinzig-Kreis begebe sich damit in unruhiges Fahrwasser: „Das Festlegen von Vorrangflächen ist wichtig für die Energiewende im Kreis“, so Zeller: „Die Behauptung, im Main-Kinzig-Kreis gebe es prozentual viele Windkrafträder, ist sachlich falsch, vor allem in Hinblick auf den Vogelsbergkreis.“ Auch die GRÜNEN wissen um die Bedeutung der Ronneburg: „Dies bedeutet aber nicht, dass wir im Kreis die Energiewende ignorieren sollten und dies bedeutet auch nicht, dass die SPD um die Gunst von Fraktionen werben sollte, die sich entschieden gegen Windkraft aussprechen.“

Der Ausspruch von Raabe, die Ronneburg sei das Schloss Neuschwanstein für den Main-Kinzig-Kreis lasse zwar viele humorvolle Vergleiche zu, so Zeller, zeige aber, „dass hier mit großen Vergleichen gespielt wird, um zu verdecken, dass nun auch die Sozialdemokraten ihren Dienst für einen Schutz der Umwelt und für erneuerbare Energien quittiert haben.“ 

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URL:https://gruene-main-kinzig.de/kreistagsfraktion/pressemitteilungen-aktuell/expand/650164/nc/1/dn/1/