15.06.2016

Keiner will die Groko wirklich!

 

„Wenn keiner die GroKo im MKK guten Gewissens will, warum soll sie dann beschlossen werden?“ Diese Frage stellt sich der Fraktionsvorsitzende der Main-Kinzig Grünen, Reiner Bousonville zu Recht,  mit Blick auf die bisher geführten Gespräche  zwischen SPD und CDU und dem was aus der Presse zu vernehmen ist. „In den bisher geführten Gesprächen mit SPD, Grünen, FDP und Freien Wählern hat es sehr viele Übereinstimmungen und zukunftsweisende Konzepte gegeben, die für eine Weiterführung der bisherigen Politik  für die Bürger im MKK gesprochen haben“, so Ursule Conen, Fraktionsvize der Kreistagsgrünen.

 

Auch in der Schulpolitik will, den Pressemitteilungen zufolge, das geplante neue Bündnis von SPD und CDU am bisher eingeschlagenen Weg des grünen Schuldezernenten festgehalten, so die grüne schulpolitische Sprecherin Gudrun Schmid, und unterstreicht damit nochmal das zukunftweisende Vorgehen von Matthias Zach.

 

Die Notwendigkeit einen unerfahrenen kreisfremden CDU Dezernenten zu wählen – die CDU MKK konnte aus den eigenen Reihen keinen für diese Aufgabe gewinnen - ist nach Auffassung der GRÜNEN ein Beleg, dass auch personell die Große Koalition keine Alternative hat.

 

Demnach spricht alles für eine Fortsetzung der bisherigen Koalition mit Beteiligung der FDP. Dabei verweisen die GRÜNEN darauf, dass der Ausbau regenerativer Energien unabdingbar ist und auch im Main-Kinzig-Kreis dafür die richtigen Weichen gestellt werden müssen.

 

Nach Auffassung von Reiner Bousonville gilt im laufenden Genehmigungsverfahren für die Anlagen in Flörsbachtal/Jossgrund, dass abgeschlossene Verträge nicht rückgängig gemacht werden können, und dass das Regierungspräsidium in Darmstadt nach eingehender Prüfung über die Anlagen entscheiden wird.

 

Wenn künftig Energieanlagen nur nach Bürgerbeteiligung gebaut werden sollen, dann denke ich, dass auch die FDP hier einen Schlüssel findet, an den Koalitionstisch zurückzukehren,“ so abschließend Ursule Conen, „wir sind offen für weiterführende Gespräche und können uns beim besten Willen nicht vorstellen, dass die GroKo dem MKK wirklich weiterhilft.“

 

 

Mit freundlichem Gruß

 

Reiner Bousonville

Fraktionsvorsitzender

Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Main-Kinzig

Schützenstraße 33, 63450 Hanau, Telefon: 06181/61596

 



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