10.03.2016

GRÜNE analysieren Wahlergebnis

 

Zu einer ersten Sitzung nach der Kommunalwahl am vergangenen Sonntag trafen sich die GRÜNEN im Main-Kinzig-Kreis. Die GRÜNE Partei hatte für Mittwochabend voraussichtlich neu gewählte Mandatsträger und Mandatsträgerinnen, den Kreisvorstand der GRÜNEN sowie die GRÜNEN Stadträte von Langenselbold und Hanau eingeladen, um den Ausgang der Wahl kritisch zu analysieren. Dabei übten die GRÜNEN auch Selbstkritik.

 

In einer ersten Analyse stellten die Anwesenden fest, dass die Kommunalwahl mehr denn je von Themen der Landes- und Bundespolitik, besonders vom Thema Flüchtlingsunterbringung, überlagert worden sei. Die Politik der GRÜNEN im Main-Kinzig-Kreis, die sich pragmatisch mit der Entwicklung und Zukunft des Main-Kinzig-Kreises und der Lösung von Problemen vor Ort befasst habe, sei offensichtlich nicht honoriert worden, meint der Spitzenkandidat von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Matthias Zach.

 

Die Koalition im Main-Kinzig-Kreis aus SPD, GRÜNEN und Freien Wählern habe die Flüchtlingsunterbringung vor Ort hervorragend gemeistert, sind die GRÜNEN überzeugt. Dennoch sei diese Kommunalwahl von der Unzufriedenheit der Menschen mit der Politik der Bundesregierung, die bei Fragen der Migration und Integration heillos zerstritten sei, bestimmt worden. Dies habe den Populisten, die einfache Antworten auf schwierige Fragen anbieten, in die Hände gespielt schlussfolgerte der bisherige Fraktionschef Reiner Bousonville.

 

Für alle in dieser Runde war jedoch eines klar: Aus Sicht der GRÜNEN ist der hohe Stimmenanteil, den die AfD bei der hessischen Kommunalwahl erzielt hat, ein erschreckendes Warnsignal. „Wenn Hetze, das Schüren von Ängsten und eine unmenschliche Haltung gegenüber notleidenden Menschen und jenen, die vor Krieg und Zerstörung fliehen, ausreichen, um in Parlamente gewählt zu werden, muss das alle Demokraten alarmieren“, stellte Anja Zeller fest. Dieser Haltung im Kreistag etwas entgegen zu setzen ist das erklärte Ziel von Bündnis 90/Die GRÜNEN.

 

Als Fazit stellten die GRÜNEN fest: „Wir haben vor Ort, in den Städten und Gemeinden des Main-Kinzig-Kreises, den Städten Hanau und Langenselbold sowie im Kreis gute Arbeit geleistet, die über diese Protestwahl in den Hintergrund gedrängt wurde.“

 

Auch den Anforderungen des Wahlkampfes, der durch die Möglichkeiten des Kumulierens und Panschieren mehr noch als in früheren Wahlkämpfen zu einer Persönlichkeitswahl wurde, fühlten sich die GRÜNEN mit ihren Spitzenkandidaten und -kandidatinnen und einem breiten Spektrum an ehrenamtlich Aktiven gut gewachsen. Mehr noch als in früheren Wahlkämpfen hatten die GRÜNEN ihr Wahlprogramm unter Beteiligung der Öffentlichkeit erstellt - und auch der Wahlkampf 2.0 in den sozialen Medien sei gut angekommen. Eigene Schwachstellen machten die GRÜNEN allerdings im „Face to Face“- Wahlkampf aus. Das Werben an der Haustür für die eigene Überzeugung sei mit dem Schwerpunkt auf die online-Medien und zentrale Veranstaltungen ins Hintertreffen geraten.

 

Für die anstehenden Sondierungsgespräche geben sich die GRÜNEN selbstbewusst und offen: „Wir wünschen uns eine Fortsetzung der guten Arbeit der bisherigen Koalition im Main-Kinzig-Kreis. Wir werden bei der nächsten Mitgliederversammlung vorschlagen, die anstehenden Sondierungsgespräche mit dem festen Ziel zu führen, weiterhin GRÜNE Politik im MKK zu verwirklichen“, kündigen Angelika Gunkel und Bernd Wietzorek vom Vorstand von Bündnis 90/Die Grünen an. Damit dies gelinge, so die eindeutige Haltung, sei Offenheit mit dem Ziel der Fortsetzung der Koalition mit einem weiteren Partner nötig.

 

„Wir wollen zweifellos Politik weiter selbst mit gestalten - allerdings nicht um jeden Preis“, macht Bousonville deutlich. „Opposition ist zwar schlecht, um ein bekanntes Zitat abgemildert zu verwenden, aber auch in der Opposition sind Veränderungen machbar, Haltungen und Orientierungen zu vermitteln und Politik zu machen. Dafür stehen wir GRÜNEN weiterhin.“

 

 

Mit freundlichem Gruß

 

Angelika Gunkel, Bernd Wietzorek und Reiner Bousonville

Kreisvorstand / Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Main-Kinzig

Schützenstraße 33, 63450 Hanau, Telefon: 06181/63070

 



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