21.12.2017

Fraktion: Entlassung aus dem Schutzschirm ist ein wichtiger Schritt

Erfolg von Koalition und Landrat a.D. Erich Pipa / Nicht mit fremden Federn schmücken

„Die Entlassung aus dem Kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen ist ein wichtiger Schritt für den Main-Kinzig-Kreis. Und ein Erfolg der Koalition aus SPD, Freien Wählern und GRÜNEN“, erklärt Ursule Conen, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Main-Kinzig: „An dieser Stelle gilt der Dank auch Landrat a.D. Erich Pipa.“

Bereits 2015 habe dieser während der Haushaltsdebatte im Kreistag ein ausgeglichenes Zahlenwerk präsentiert, nachdem der Haushalt bereits 2014 erstmals ausgeglichen war: „Fünf Jahre früher als vorgesehen, denn dieser Ausgleich war eigentlich für 2019 gedacht. Dank der Koalition aus SPD, Freien Wählern und Grünen zwischen 2011 und 2016 und Erich Pipa, auch in seiner Funktion als Präsident des hessischen Landkreistages, steht der Main-Kinzig-Kreis nun auf soliden finanziellen Füßen.“ Aber auch von den Kommunen des Kreises seien entsprechende Konsolidierungsmaßnahmen getroffen worden.

Am vergangenen Mittwoch wurde der Kreis nun auch offiziell aus dem Schutzschirm entlassen und zählt damit nun zu den ersten sechs von 100 hessischen Schutzschirmkommunen, die dies geschafft haben. Grundvoraussetzung waren drei ausgeglichene Finanzhaushalte in drei aufeinanderfolgenden Jahren.

144 Millionen Euro wurden so vom Land Hessen an Entschuldungshilfen ausgezahlt, jetzt sieht der Haushalt für 2018 einen Überschuss von 27 Millionen Euro vor: „Dies ist nur durch genau Kenntnis der kreiseigenen Finanzpolitik und vor allem durch anstrengende Konsolidierungsbemühungen zu erreichen“, betont Conen und mahnt an die kommende große Koalition im Kreis, „dies nicht zu vergessen. Hier sollte sich nicht mit fremden Federn geschmückt werden.“

 

Mit freundlichem Gruß

Jakob Mähler
Geschäftsführer
Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Main-Kinzig
Calvinstraße 10, 63450 Hanau, Telefon: 06181/61596
E-Mail: fraktion@gruene-mkk.de, Website: www.gruene-mkk.de

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